Einträge von Steffen Niese

75. Jahrestag der Schlacht um Stalingrad: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Delegationsreise nach Wolgograd, 1. bis 5. Februar 2018   Gemeinsam mit Heike Hänsel, Stefan Liebich und Zaklin Nastic habe ich an einer Delegationsreise der Fraktion DIE LINKE. Bundestag anlässlich des 75. Jahrestages der Schlacht von Stalingrad teilgenommen. Mir war die Teilnahme an der Delegation wichtig, weil ich finde, dass das Gedenken an die Opfer der […]

Bewegende Begegnungen in Wolgograd

Achim Kessler, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke, hat mit drei Fraktionskollegen an den Gedenk-Feierlichkeiten aus Anlass des 75. Jahrestages des Sieges bei Stalingrad im heutigen Wolgograd teilgenommen. Im Interview mit dem russischen Nachrichtenmagazin Sputnik berichtet er von seinen Eindrücken und kritisiert die Haltung der Bundesregierung als „politischen Skandal“.  Dr. Kessler, Sie waren in der letzten Woche […]

Solidarität mit den Metallerinnen und Metallern der Vacuumsschmelze Hanau

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Vacuumschmelze Hanau, mit Eurem Warnstreik setzt Ihr ein starkes Zeichen der Solidarität. Die Metall- und Elektrobranche hat in den vergangen Jahren fette Gewinne erwirtschaftet und die Auftragsbücher sind voll. Den Beschäftigten steht ein gerechter Anteil zu! Eure Forderung nach 6 % mehr Lohn ist mehr als berechtigt. Doch statt ein […]

Hände weg von Afrin! Den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg stoppen!

Am 24. Januar habe ich gemeinsam mit vielen anderen an einer Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der türkischen Armee gegen das selbstverwaltete Afrin in Nordsyrien teilgenommen. Mit deutschen Leopard-II-Panzern und stillschweigend hingenommen von der Weltgemeinschaft bedroht Erdogan den kleinen Kanton Afrin, der in den letzten Jahren zur Zufluchtsstätte für viele vom so genannten Islamischen Staat […]

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Gleiche Beiträge für Arbeitgeber und Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung

Deutscher Bundestag Drucksache 19/104 19. Wahlperiode 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Gleiche Beiträge für Arbeitgeber und Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt […]

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Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen

Deutscher Bundestag Drucksache 19/103 Drucksache 19/103 19. Wahlperiode 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, Klaus Ernst, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Jan Korte,  Jutta Krellmann, Bernd Riexinger, Friedrich Straetmanns, Harald Weinberg, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei […]

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Einführung eines Kinderweihnachtsgelds

Deutscher Bundestag Drucksache 19/101 19. Wahlperiode 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, Susanne Ferschl,  Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Jutta Krellmann, Cornelia Möhring, Norbert Müller, Sören Pellmann, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Einführung eines Kinderweihnachtsgelds […]

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Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik

Deutscher Bundestag Drucksache 19/105 19. Wahlperiode 22.11.2017  Antrag der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, Susanne Ferschl, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Bernd Riexinger, Harald Weinberg, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE.   Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: […]

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Ausgaben bei Arzneimitteln wirksam begrenzen

Deutscher Bundestag Drucksache 19/99 19. Wahlperiode 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Katja Kipping, Harald Weinberg, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Ausgaben bei Arzneimitteln wirksam begrenzen Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Die Preise für neue Arzneimittel sind in den letzten Jahren […]

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Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege

Deutscher Bundestag Drucksache 19/79 19. Wahlperiode 20.11.2017 Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Cornelia Möhring, Norbert Müller (Potsdam), Sören Pellmann, Bernd Riexinger, Dr. Petra Sitte, Harald Weinberg, Kathrin Vogler, Katrin Werner und der Fraktion DIE LINKE. Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der […]