Einträge von Steffen Niese

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HIV-Selbsttest: Ein Meilenstein für die Prävention

Pressemitteilung, Berlin, 8. Juni 2018 „Ich begrüße den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, HIV-Selbsttests nun auch für Privatpersonen zugänglich zu machen. Der HIV-Selbsttest ist eine sinnvolle und notwendige Ergänzung zu den bisherigen Testmöglichkeiten und wird dazu beitragen, dass mehr Menschen möglichst früh von ihrer HIV-Infektion erfahren und eine notwendige Therapie in Anspruch nehmen können.“, so […]

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Versichertenentlastungsgesetz – Luft nach oben bei Entlastung der Versicherten

Pressemitteilung, Berlin, 6. Juni 2018 „Wo immer man hinschaut, ist der Kabinettsentwurf Stückwerk: Auch mit diesem Gesetz werden wir keine gerechte Finanzierung der Krankenkassen haben. Denn die Versicherten zahlen weiterhin etwa vier Milliarden Euro im Jahr an Zuzahlungen für Zahnersatz, Brillen und andere medizinisch notwendige Leistungen aus eigener Tasche. Hierfür zahlen die Arbeitgeber nach wie […]

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Therapeuten dürfen nicht länger schlaflose Nächte haben!

Pressemitteilung, Berlin, 5. Juni 2018 Unterstützung der Protesttour von Frankfurt am Main nach Berlin „Heute begleitete ich den Frankfurter Physiotherapeuten Heiko Schneider und seine Initiative ‚Therapeuten am Limit‘ auf der letzten Etappe ihrer Protestfahrt von Potsdam nach Berlin, zu der er am 28. Mai in Frankfurt am Main mit dem Fahrrad aufgebrochen war. Die Situation […]

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Den Therapeutinnen und Therapeuten den Rücken stärken!

Pressemitteilung, Berlin, 25. Mai 2018 Unterstützung der Protestfahrt von ‚Therapeuten am Limit‘ von Frankfurt am Main nach Berlin „Therapeutinnen und Therapeuten sind für unsere Gesundheit von zentraler Bedeutung. Deshalb müssen wir ihnen jetzt den Rücken stärken. Ich unterstütze den Frankfurter Physiotherapeuten Heiko Schneider und seine Initiative ‚Therapeuten am Limit‘, der am Montag in Frankfurt mit […]

Bericht der Delegationsreise in die Republik Kuba

Kuba – Bericht über eine Reise vom 30. April bis zum 11. Mai 2018 Auf Einladung der kubanischen Nationalversammlung war ich mit zwei Kolleginnen aus der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Eva-Maria Schreiber und Sylvia Gabelmann zwei Wochen auf Kuba. Später kamen noch unsere Fraktionskollegin Zaklin Nastic und der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hinzu. Organisiert und […]

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Rückenwind für die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung aus Hamburg

Pressemitteilung, Berlin, 17. Mai 2018 „Mit dem gestrigen Beschluss der Hamburger Bürgerschaft, Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung zum 1. August 2018 zu öffnen, gibt es endlich Rückenwind für den längst überfälligen Schritt hin zur solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung, wie DIE LINKE sie fordert“, erklärt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE […]

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Beamtinnen und Beamten den Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen

Rede von Achim Kessler im Deutschen Bundestag am 26. April 2018 Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der aktuellen Gesundheitspolitik herrscht der Wider­sinn, dass Beamtinnen und Beamte, die ja per Definition dem Gemeinwohl dienen, durch eine faktische Pflicht, sich privat zu versichern, gezwungen sind, genau dieses Gemeinwohl mit Füßen zu treten. Die Beamtinnen […]

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Kuba macht es vor – Für das Recht auf Gesundheit weltweit

Pressemitteilung von Achim Kessler und Sylvia Gabelmann zu ihrer bevorstehenden Delegationsreise in die Republik Kuba, Berlin, 25. April 2018 Auf Einladung der Nationalversammlung der Republik Kuba werden die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE., Achim Kessler, Sprecher für Gesundheitsökonomie, und Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik, an einer Delegationsreise in die Republik Kuba teilnehmen. Auf dem Programm stehen […]

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Überschüsse der Krankenkassen für bessere Gesundheitsversorgung einsetzen

Pressemitteilung, Berlin, 23. April 2018 „Ein Gesundheitsminister hat die Aufgabe, das Beste für die Gesundheit der Menschen zu bewirken. Jens Spahn sieht das offenbar anders. Er will vorhandenes Geld lieber auszahlen, statt es für bessere Kassenleistungen einzusetzen. Dabei brauchen wir jeden Euro für die Krankenhauspflege und die Abschaffung der Zuzahlungen zu Medikamenten, Zahnersatz und Brillen. […]

„Es ist unsere Verantwortung, dass das braune Gesocks nicht noch stärker werden kann!“

Rede bei der Kundgebung „Für Akzeptanz und Vielfalt“ auf dem Uni-Campus Westend der Goethe-Universität, Frankfurt am Main, 14. April 2018 Mir ist völlig unverständlich, dass die Goethe-Universität und ihre Präsidentin, Birgitta Wolff, schwulenfeindlichen und antifeministischen Aktivisten um den Soziologen Gerhard Amendt Räumlichkeiten für ihren Kongress „Familienkonflikte gewaltfrei austragen. Gewaltkarrieren wirksam vorbeugen“ zur Verfügung stellt. Gerhard […]