Einträge von Steffen Niese

Solidarität mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst!

Presseerklärung, Berlin, 28. März 2018 „Den Kolleginnen und Kollegen der Frankfurter U- und Straßenbahnen, die heute in einen ganztägigen Warnstreik getreten sind, wünsche ich viel Erfolg“, erklärt Achim Kessler, Frankfurter Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE. „Ich hoffe, dass nun endlich Bewegung in die Tarifverhandlungen kommt. Nach zwei Verhandlungsrunden haben die Arbeitgeber für den Bund und […]

,

Deutschland muss mit mutigen Friedensinitiativen Verantwortung in der Welt übernehmen

Presseerklärung, Berlin, 27. März 2018 „Die Unsicherheit in der Welt wird immer größer. Immer mehr Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Armut und Hunger. Krieg und Gewalt werden immer schamloser und selbstverständlicher als Mittel der Politik eingesetzt. Deshalb rufe ich zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen auf“, erklärt Achim Kessler, hessischer Bundestagsabgeordneter der […]

Gesundheit ist ein Menschenrecht!

Für einen diskriminierungsfreien Zugang zu gesundheitlicher Versorgung! Gesundheit ist ein Menschenrecht!“ – Unter diesem Motto stand eine Kundgebung am Dienstag, dem 20. März 2018 vor dem Brandenburger Tor, zu der zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aufgerufen hatten, unter anderen Amnesty International, medico international, Gesundheit Berlin-Brandenburg und Ärzte der Welt. Deutschland rühmt sich seines guten Gesundheitssystems, […]

,

Equal Pay Day: Mehr Geld und Respekt für Sorgearbeit!

Presseerklärung, Berlin, 16. März 2018 Anlässlich des 11. Equal Pay Days erklärt Achim Kessler, hessischer Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Obmann im Gesundheitsausschuss: „In Hessen verdienen Frauen durchschnittlich 14 Prozent weniger als Männer, bundesweit sind es sogar 21 Prozent. Damit gehört Deutschland zu den Schlusslichtern Europas. Im Durchschnitt verrichten Frauen in Deutschland täglich 87 […]

,

Mit Jens Spahn als Gesundheitsminister macht Angela Merkel den Bock zum Gärtner

Presseerklärung, Berlin, 26. Februar 2018 „Mit Jens Spahn als Gesundheitsminister macht Angela Merkel den Bock zum Gärtner“, erklärt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. „Sogar aus den Reihen der CDU wurde Spahn als ‚Renten-Rambo‘ bezeichnet, weil er die Rente ab 63 abschaffen wollte, die ohnehin nur sehr wenigen zugutekommt. Mit einem Gesundheitsminister […]

CDU/CSU und SPD brechen ihre eigenen Wahlversprechen und verhindern Diskussion zur Alten- und Krankenpflege

Presseerklärung, Berlin, 21. Februar 2018 Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit erklärt Achim Kessler, Obmann der LINKEN: „CDU/CSU und SPD sind die katastrophalen Bedingungen in den Pflegeheimen und Krankenhäusern offensichtlich egal. Die ‚Große Koalition‘ zeigt die Arroganz der Macht bereits, bevor sie überhaupt existiert. Sie verhindert mit ihrer Mehrheit eine rasche Anhörung zu den […]

75. Jahrestag der Schlacht um Stalingrad: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Delegationsreise nach Wolgograd, 1. bis 5. Februar 2018 Gemeinsam mit Heike Hänsel, Stefan Liebich und Zaklin Nastic habe ich an einer Delegationsreise der Fraktion DIE LINKE. Bundestag anlässlich des 75. Jahrestages der Schlacht von Stalingrad teilgenommen. Mir war die Teilnahme an der Delegation wichtig, weil ich finde, dass das Gedenken an die Opfer der Nazis […]

Bewegende Begegnungen in Wolgograd

Achim Kessler, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke, hat mit drei Fraktionskollegen an den Gedenk-Feierlichkeiten aus Anlass des 75. Jahrestages des Sieges bei Stalingrad im heutigen Wolgograd teilgenommen. Im Interview mit dem russischen Nachrichtenmagazin Sputnik berichtet er von seinen Eindrücken und kritisiert die Haltung der Bundesregierung als „politischen Skandal“.  Dr. Kessler, Sie waren in der letzten Woche […]

Solidarität mit den Metallerinnen und Metallern der Vacuumsschmelze Hanau

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Vacuumschmelze Hanau, mit Eurem Warnstreik setzt Ihr ein starkes Zeichen der Solidarität. Die Metall- und Elektrobranche hat in den vergangen Jahren fette Gewinne erwirtschaftet und die Auftragsbücher sind voll. Den Beschäftigten steht ein gerechter Anteil zu! Eure Forderung nach 6 % mehr Lohn ist mehr als berechtigt. Doch statt ein […]

Hände weg von Afrin! Den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg stoppen!

Am 24. Januar habe ich gemeinsam mit vielen anderen an einer Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der türkischen Armee gegen das selbstverwaltete Afrin in Nordsyrien teilgenommen. Mit deutschen Leopard-II-Panzern und stillschweigend hingenommen von der Weltgemeinschaft bedroht Erdogan den kleinen Kanton Afrin, der in den letzten Jahren zur Zufluchtsstätte für viele vom so genannten Islamischen Staat […]