Einträge von Steffen Niese

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Equal Pay Day: Mehr Geld und Respekt für Sorgearbeit!

Presseerklärung, Berlin, 16. März 2018 Anlässlich des 11. Equal Pay Days erklärt Achim Kessler, hessischer Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Obmann im Gesundheitsausschuss: „In Hessen verdienen Frauen durchschnittlich 14 Prozent weniger als Männer, bundesweit sind es sogar 21 Prozent. Damit gehört Deutschland zu den Schlusslichtern Europas. Im Durchschnitt verrichten Frauen in Deutschland täglich 87 […]

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Mit Jens Spahn als Gesundheitsminister macht Angela Merkel den Bock zum Gärtner

Presseerklärung, Berlin, 26. Februar 2018 „Mit Jens Spahn als Gesundheitsminister macht Angela Merkel den Bock zum Gärtner“, erklärt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. „Sogar aus den Reihen der CDU wurde Spahn als ‚Renten-Rambo‘ bezeichnet, weil er die Rente ab 63 abschaffen wollte, die ohnehin nur sehr wenigen zugutekommt. Mit einem Gesundheitsminister […]

CDU/CSU und SPD brechen ihre eigenen Wahlversprechen und verhindern Diskussion zur Alten- und Krankenpflege

Presseerklärung, Berlin, 21. Februar 2018 Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit erklärt Achim Kessler, Obmann der LINKEN: „CDU/CSU und SPD sind die katastrophalen Bedingungen in den Pflegeheimen und Krankenhäusern offensichtlich egal. Die ‚Große Koalition‘ zeigt die Arroganz der Macht bereits, bevor sie überhaupt existiert. Sie verhindert mit ihrer Mehrheit eine rasche Anhörung zu den […]

75. Jahrestag der Schlacht um Stalingrad: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Delegationsreise nach Wolgograd, 1. bis 5. Februar 2018 Gemeinsam mit Heike Hänsel, Stefan Liebich und Zaklin Nastic habe ich an einer Delegationsreise der Fraktion DIE LINKE. Bundestag anlässlich des 75. Jahrestages der Schlacht von Stalingrad teilgenommen. Mir war die Teilnahme an der Delegation wichtig, weil ich finde, dass das Gedenken an die Opfer der Nazis […]

Bewegende Begegnungen in Wolgograd

Achim Kessler, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke, hat mit drei Fraktionskollegen an den Gedenk-Feierlichkeiten aus Anlass des 75. Jahrestages des Sieges bei Stalingrad im heutigen Wolgograd teilgenommen. Im Interview mit dem russischen Nachrichtenmagazin Sputnik berichtet er von seinen Eindrücken und kritisiert die Haltung der Bundesregierung als „politischen Skandal“.  Dr. Kessler, Sie waren in der letzten Woche […]

Solidarität mit den Metallerinnen und Metallern der Vacuumsschmelze Hanau

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Vacuumschmelze Hanau, mit Eurem Warnstreik setzt Ihr ein starkes Zeichen der Solidarität. Die Metall- und Elektrobranche hat in den vergangen Jahren fette Gewinne erwirtschaftet und die Auftragsbücher sind voll. Den Beschäftigten steht ein gerechter Anteil zu! Eure Forderung nach 6 % mehr Lohn ist mehr als berechtigt. Doch statt ein […]

Hände weg von Afrin! Den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg stoppen!

Am 24. Januar habe ich gemeinsam mit vielen anderen an einer Demonstration gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der türkischen Armee gegen das selbstverwaltete Afrin in Nordsyrien teilgenommen. Mit deutschen Leopard-II-Panzern und stillschweigend hingenommen von der Weltgemeinschaft bedroht Erdogan den kleinen Kanton Afrin, der in den letzten Jahren zur Zufluchtsstätte für viele vom so genannten Islamischen Staat […]

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Gleiche Beiträge für Arbeitgeber und Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung

Antrag Drucksache 19/104, 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, Brigitte Freihold, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Gleiche Beiträge für Arbeitgeber und Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Durch das […]

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Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen

Antrag Drucksache 19/103, 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, Klaus Ernst, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Jan Korte,  Jutta Krellmann, Bernd Riexinger, Friedrich Straetmanns, Harald Weinberg, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE.   Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen Der […]

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Einführung eines Kinderweihnachtsgelds

Antrag Drucksache 19/101, 22.11.2017 Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Fabio De Masi, Susanne Ferschl,  Sylvia Gabelmann, Dr. Achim Kessler, Jutta Krellmann, Cornelia Möhring, Norbert Müller, Sören Pellmann, Harald Weinberg, Katrin Werner, Pia Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE. Einführung eines Kinderweihnachtsgelds Der Bundestag wolle beschließen: […]