Achim Kessler Open-Air-Debatte Darmstadt

Höhere und sichere Renten!

Open-Air-Debatte des Kreisverbandes DIE LINKE. Darmstadt mit der „Saxophonbande“ aus Ginsheim

Darmstadt, Kantplatz, 26. August 2017.

Bei strahlendem Sonnenschein, im Austausch mit Passantinnen und Passanten, bei wunderschöner Musik, Brezeln und Getränken über Politik zu sprechen, ist Wahlkampf der besonderen Darmstädter Art! Große Resonanz fand auch die Straßenaktion „Wo ist Oma?“, die die Not vieler Rentnerinnen und Rentner lebensnah veranschaulichte.

Wir wollen der Aushöhlung der gesetzlichen Rentenversicherung entgegentreten und fordern die Erhöhung des Rentenniveaus von derzeit 48 auf 53 Prozent wie unter Helmut Kohl. Damit niemand unter die Armutsgrenze fällt, fordern wir eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro. Wir kämpfen wir für die Rücknahme der Rente erst ab 67. Jede und jeder soll spätestens mit 65 abschlagsfrei in Rente gehen können.

Finanzieren wollen wir dies durch eine Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen, auch Selbständige, Beamte und Politikerinnen und Politiker, und zwar ohne Beitragsbemessungsgrenze. Wer ein Gehalt von 10.000 Euro und mehr im Monat hat, muss auch für 10.000 Euro und mehr Beiträge zahlen.

Achim Kessler Diskussion Klima

Fit für die Zukunft – Was tun unsere Bundestagsabgeordneten für den Klimaschutz?

Podiumsdiskussion des „Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland“ (BUND)

Frankfurt am Main-Bockenheim, St. Jakobskirche, 21. August 2017.

„Klimaschutz ist auch eine große soziale Herausforderung – in Deutschland und weltweit. Von Wirbelstürmen, Dürren und Überflutungen ist der ärmere Teil der Menschheit viel stärker betroffen. Die Eindämmung des Klimawandels muss zugleich die soziale Gerechtigkeit stärken. Die energetische Sanierung von Wohnungen darf nicht zu Mieterhöhungen führen. Durch jährlich 250.000 neue Sozialwohnungen, die dauerhaft in der Sozialbindung bleiben, kann das Mietniveau insgesamt gesenkt werden.

Durch den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs kann die Mobilität für alle verbessert werden, wenn zugleich die Fahrpreise deutlich gesenkt werden. Zunächst als Test schlage ich vor, den ÖPNV in Frankfurt für drei Monate unentgeltlich anzubieten. Ich bin mir sicher, dass dies sowohl die Qualität der Luft als auch die Zufriedenheit der Menschen verbessern würde“,

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Achim Kessler Miethai zu Fischstäbchen

„Miet-Haie zu Fischstäbchen!“

Straßenaktionen gegen hohe Mieten am 1. August in Kassel und am 4. August 2017 im Marburg

Auch in hessischen Städten explodieren die Mieten. Viele können ihre Miete nicht mehr bezahlen und werden aus ihren Wohnungen verdrängt. Selbst Menschen mit durchschnittlichem Einkommen geraten in Bedrängnis, wenn sie über die Hälfte ihres Lohns für die Miete und die Nebenkosten ausgeben müssen. Mit einem vier Meter hohen „Miet-Hai“ macht DIE LINKE darauf aufmerksam, dass die Wohnungsnot mit einer klugen Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung gelöst werden kann. In Marburg und Kassel war ich mit dabei.

Mit einem Programm für jährlich 250.000 neuen Sozialwohnungen wollen wir unmittelbar die Not von Menschen mit geringen Einkommen beseitigen. Diese Wohnungen müssen dauerhaft in der Sozialbindung bleiben. Denn in den letzten 30 Jahren hat sich der Bestand an Sozialwohnungen in Deutschland um zwei Drittel verringert. Das Recht auf eine Wohnung ist ein Menschenrecht, das niemandem vorenthalten werden darf, nur weil er oder sie wenig Geld verdient. Der soziale Wohnungsbau darf dabei nicht in einzelnen Ortsteilen Weiterlesen

Achim Kessler Aktion gegen Altersarmut in Eltville

„Wo ist Oma?“ – „Beim Flaschen sammeln.“

Straßenaktion gegen Altersarmut in Eltville, 13. Juli 2017

Auf die Frage „Wo ist Oma?“ sind diese Antworten heute nicht mehr unwahrscheinlich: „Flaschen sammeln …“, „Zeitungen austragen …“, „Opa bei der Nachtschicht besuchen …“, „Beim Amt: Aufstockung beantragen …“. Mit ihren Straßenaktionen in Idstein und Eltville weist DIE LINKE. Kreisverband Rheingau-Taunus auf den unerträglichen sozialen Skandal der Altersarmut hin.

Über eine Million Rentnerinnen und Rentner arbeiten zusätzlich in einem Minijob. Mit der Flexirente hat die Bundesregierung Arbeitgeber von den Sozialabgaben für Rentnerinnen und Rentner freigestellt. Zulasten der Jüngeren wird so ein neuer Niedriglohnsektor geschaffen, anstatt Weiterlesen

Achim Kessler bei amnesty international zur Fluechtlingspolitik

Menschenrechte kennen keine Grenzen!

Podiumsdiskussion der Hochschulgruppe von Amnesty International

Frankfurt, Uni-Campus Westend, 12. Juli 2017

„Millionen Deutsche baden zurzeit in ihrem Urlaub im Mittelmeer, während im gleichen Wasser Menschen auf der Flucht ertrinken – in diesem Jahr bereits über 2.100. Wir dürfen das nicht länger wegschieben und verdrängen.“

Diese Position habe ich in Frankfurt bei der Podiumsdiskussion „Menschenrechte kennen keine Grenzen“ von Amnesty International zur Bundestagswahl 2017 mit Bettina Wiesmann (CDU), Ulli Nissen (SPD), Achim Kessler (Die Linke), Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen), Katharina Schreiner (FDP), Barbara Lueken (Amnesty International), Moderation: Jochen Geilenkirchen (Amnesty International) vertreten.

Die vielen Toten wären vermeidbar, wenn endlich sichere Fluchtwege geschaffen würden. Alle Welt regt sich über Trumps Mauerbaupläne an der Grenze zu Mexiko auf, dabei macht die EU nichts anderes Weiterlesen

Achim Kessler VdK Hessen

„Soziale Spaltung stoppen!“

Podiumsdiskussion des VdK Hessen-Thüringen beim Hessentag, Rüsselsheim, 12. Juni 2017

Achim Kessler VdK Hessentag

Copyright VdK Hessen-Thüringen

Unter dem Titel „Soziale Spaltung stoppen!“ diskutierte ich auf Einladung des VdK Hessen-Thüringen mit Prof. Dr. Helge Braun, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, der SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im hessischen Landtag, René Rock.

Für sein Engagement für die sozialen Interessen von Menschen, die sie häufig nur schwer selbst zum Ausdruck bringen können, verdient der VdK Anerkennung, Dank und Unterstützung! Ein wichtiges Thema ist dabei zum Beispiel Weiterlesen

Nicht gerade ein Heimspiel

Diskussion bei der Montagsgesellschaft in Frankfurt, 29. Mai 2017

Diskussion mit Nicola Beer (FDP), Omid Nouripour (Bündnis 90/Grüne), Jessica Purkhardt (Bündnis 90/Grüne), Oliver Strank (SPD) und Matthias Zimmer (CDU) am 29. Mai 2017 bei der „Montagsgesellschaft“ in Frankfurt.

Nicht gerade ein Heimspiel war die Diskussion mit den anderen Frankfurter Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für den Bundestag vor einem „wirtschaftsnahen“ Publikum. Ich habe mich gefreut, mehrfach für mein Eintreten für soziale Gerechtigkeit mit Beifall bedacht worden zu sein. Es besteht also noch Hoffnung“!

Auch mit der Zusammenfassung meiner Diskussionsbeiträge durch die Weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit für alle!

Eröffnungsrede „Hessischer Sozialgipfel“ am 6. Mai 2017

Meine Eröffnungsrede des „Hessischen Sozialgipfels“ der Partei DIE LINKE. Hessen am 6. Mai 2017 in Frankfurt-Bockenheim. Mit Katja Kipping, MdB, Sozialpolitische Sprecherin DIE LINKE. im Bundestag; Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer Paritätischer Wohlfahrtsverband; Hans-Jürgen Urban, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied IG Metall

Liebe Gäste,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen!

Wir möchten bei diesem Sozialgipfel mit Euch darüber sprechen, wie wir zu einer solidarischen Gesellschaft kommen. Einer Gesellschaft, die keine Armut und auch keine Angst vor Armut mehr kennt. Eine Gesellschaft, in der die Starken den Schwachen unter die Arme greifen. Eine Gesellschaft, in der die Produzenten des Reichtums auch die Nutznießer des Reichtums sind.

Neuerdings wird wieder viel über soziale Gerechtigkeit geredet. Das ist alle vier Jahre so, nämlich vor der Bundestagswahl. Aber diesmal ist etwas anders. Weiterlesen

Achim Kessler und Katja Kipping Straßenaktion-Wo-ist-Oma-2017-05-06

„Wo ist Oma?“ – „Beim Flaschen sammeln!“

Straßenaktion in Frankfurt, 6. Mai 2017

Mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping hat der Kreisverband DIE LINKE. Frankfurt am Main am 6. Mai 2017 bei einer Staßenaktion darauf aufmerksam gemacht, dass Altersarmut nicht abstrakt ist, sondern ganz konkrete Menschen trifft – nämlich zum Beispiel die eigene Oma. Sie wartet nicht in ihrem Schaukelstuhl darauf, den Enkeln die neusten Geschichten von „Bibi und Tina“ vorzulesen. Und sie hat auch keine Zeit, um mit einem Seniorenstudium den Wissensdurst zu stillen, der in einem langen Arbeitsleben gewachsen ist. Keine Zeit für ausgedehnte romantische Spaziergänge am Main-Ufer mit Opa oder gar die ersehnte Wiederholung der Hochzeitsreise nach Italien.

Stattdessen ist Oma abends unterwegs, um verschämt mit einer Weiterlesen