Pflegekräfte statt Panzer! Rüstungswettlauf beenden!

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Achim Kessler

Pressemitteilung, Frankfurt, 30. August 2018

„Dass die weltweiten Rüstungsausgaben 2017 die Zahl von 1,4 Billionen Euro erreicht haben, ist ein Zeichen für einen neuen Rüstungswettlauf. Die Bundesregierung will die Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts verdoppeln. Das sind jedes Jahr 40 Milliarden Euro zusätzlich, die wir dringend für mehr Lehrerinnen und Lehrer, für bezahlbare Wohnungen, für existenzsichernde Renten, für Maßnahmen gegen den Klimawandel und für mehr und besser bezahlte Stellen in der Pflege brauchen. Mit den derzeitigen Verteidigungsausgaben könnten für sechs Jahre 100.000 neue, gut bezahlte Pflegekräfte finanziert werden“, erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete der LINKEN Achim Kessler, anlässlich des Antikriegstages am 1. September.

„Anstatt dem Druck der AfD nachzugeben und das Asylrecht immer weiter zu verschärfen, muss die Bundesregierung endlich die Fluchtursachen bekämpfen. Auch deshalb müssen Rüstungsexporte verboten und alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet werden.

Ich hoffe, dass am 1. September, dem weltweiten Antikriegstag, viele Menschen an der Demonstration ‚Abrüsten statt Aufrüsten‘ in Frankfurt teilnehmen.“

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