Abrüsten statt Aufrüsten – Aufruf zum bundesweiten Aktionstag am 5. Dezember 2020

Anlässlich des bundesweiten Aktionstages „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 5. Dezember 2020, erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete Achim Kessler:


„Ich fordere die Bundesregierung auf, statt den Rüstungsetat um 2,6 Prozent zu erhöhen, in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Kultur, und Umwelt zu investieren. Angesichts der gegenwärtigen Situation wird dieses Geld für die gesundheits- und sozialpolitischen Folgekosten der Pandemie dringend gebraucht. Aufrüstung und Militarismus sind keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Stattdessen werden die ungelösten sozialen, ökonomischen und ökologischen Krisen weiter verschärft. Neben einer konsequenten Abrüstungspolitik und einem generellen Verbot von Rüstungsexporten, bedarf es der Schaffung eines kollektiven Sicherheitssystems sowie der Ächtung von Atomwaffen und autonomer Waffensysteme.


Ich unterstütze die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ und rufe zur Beteiligung an den regionalen Aktionen der Friedensbewegung am 5. Dezember auf. In Frankfurt beginnt die Kundgebung am Samstag um 12:00 Uhr am Paulsplatz. In Anschluss findet eine Demonstration über die Zeil zur Konstablerwache statt.“