Liebe Genossinnen und Genossen, für die Bundestagswahl 2021 bewerbe ich mich erneut für den zweiten Platz auf unserer Landesliste. Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Das gilt auch und gerade für die Gesundheitspolitik, in der ich in den letzten vier Jahren im Parlament aber auch bei außerparlamentarischen Kämpfen gearbeitet habe.
Wirkungsvoller Infektionsschutz am Arbeitsplatz statt wirkungsloser Ausgangssperren
Je geringer das Haushaltseinkommen, desto höher das Risiko, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Das hat mit engen Mietwohnungen in dicht besiedelten Stadtteilen zu tun. Und es hat etwas damit zu tun, dass gerade die Berufe, die „den Laden am Laufen halten“, schlecht bezahlt sind und es dort keinen Infektionsschutz am Arbeitsplatz gibt. Statt wirkungsloser Ausgangssperren brauchen wir endlich einen wirkungsvollen Infektionsschutz bei der Arbeit! Und selbstverständlich ist die Forderung richtig, Menschen in „sozialen Brennpunkten“ mit mobilen Impfteams die Impfung zu erleichtern. Aber als Sozialistinnen und Sozialisten reicht uns das nicht aus!
Wir wollen soziale Sicherheit für alle! Und zwar sofort! Denn wir finden uns nicht damit ab, dass es überhaupt solche „sozialen Brennpunkte“ gibt. Wir wollen soziale Gleichheit statt Ausbeutung und soziale Not. Und wir finden uns nicht damit ab, dass in der Pandemie die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer geworden sind. Damit muss Schluss sein!
Wir haben eine sozialistische Antwort auf die Klimakatastrophe! Die Supereichen müssen mit einer Vermögensabgabe und mit einer Vermögenssteuer dazu beitragen, dass wir in einer sozial gerechten Gesellschaft leben können und dass genug Geld da ist, um Klimaschutz effektiv und nicht auf Kosten von Durchschnitts- und Geringverdienern durchzusetzen! Wir brauchen einen kostenlosen und flächendeckend gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr, damit alle sich frei bewegen können. Wir nehmen den Menschen die Angst, dass sie für den Klimaschutz aufkommen müssen, indem wir die Reichen zur Kasse bitten. Das ist die sozialistische Antwort auf die Klimakatastrophe.
Unser Gesundheitssystem muss zurück
in die öffentliche Hand
In der Pandemie sind die verheerenden Folgen neoliberaler Gesundheitspolitik deutlich zutage getreten. Markt und Profitstreben verhindern die bestmögliche Versorgung der Menschen. Unsere Krankenhäuser müssen zurück in die öffentliche Hand. Und wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung für alle, damit Reiche sich nicht der Solidargemeinschaft entziehen können, damit Privatversicherte nicht bei der Terminvergabe bevorzugt werden.
Dafür möchte ich als Mitglied des Bundestages auch in den nächsten vier Jahren gemeinsam mit Euch kämpfen.
Dafür bitte ich um Euer Vertrauen und um Eure Unterstützung!
Achim Kessler