Für die Bundestagswahl 2021 bewerbe ich mich wieder für eine Direktkandidatur in Frankfurt, diesmal im Wahlkreis der Ortsteile Bergen-Enkheim, Berkersheim, Bonames, Bornheim, Eckenheim, Fechenheim, Frankfurter Berg, Harheim, Kalbach, Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach, Niederrad, Nordend, Oberrad, Ostend, Preungesheim, Riederwald, Sachsenhausen, Schwanheim und Seckbach. Die Ortsteile sind in ihrer Struktur sehr verschieden und ich freue mich sehr auf einen aktiven, lebendigen Straßenwahlkampf mit den sehr aktiven Stadtteilgruppen. Die Bewohnerinnen und Bewohner dieser unterschiedlichen Stadtteile haben sehr viele Interessen gemeinsam. Es kommt aber darauf an, die richtige Sprache, die richtige Aktionsform zu finden, um sie im Wahlkampf zu erreichen. Dazu möchte ich als Direktkandidat gerne beitragen!
Mietendeckel überall! Die Mieten in Frankfurt steigen unablässig, sogar noch während der Corona-Pandemie. Sogar eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der CDU sprechen sich für den Mietendeckel aus, der gerade in Berlin gerichtlich aufgehoben worden ist. Wir lassen uns davon nicht entmutigen, sondern fordern einen bundesweiten Mietendeckel, der uns vor der Vertreibung aus den Innenstädten schützt. Außerdem fordern wir ein Verbot von Immobilienfonds. Denn Wohnungen dürfen nicht länger Spekulationsobjekte sein. Eine gute Wohnung in einer angenehmen Umgebung ist die Grundlage für ein gutes Leben. Wohnen ist ein Menschenrecht!
Soziale Sicherheit für alle! Millionärsteuer jetzt! Je geringer das Haushaltseinkommen, desto höher das Risiko, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Das hat mit engen Mietwohnungen in dicht besiedelten Stadtteilen zu tun. Das hat damit zu tun, dass Menschen ohne Auto dem Gedränge in Bussen und Bahnen nicht ausweichen können. Wir fordern, dass Menschen, die in sogenannten "sozialen Brennpunkten“ leben, mit mobilen Impfteams die Impfung zu erleichtert wird. Aber das reicht nicht! Wir finden uns nicht damit ab, dass es überhaupt „soziale Brennpunkte“ gibt. Der Mindestlohn muss auf mindestens 13 Euro erhöht werden und wir fordern eine solidarische Mindestsicherung und eine Min- destrente von 1.200 Euro! Das ist möglich, wenn Millionäre und Milliardäre endlich wieder mit einer Vermögensteuer an der Finanzierung des Sozialstaats beteiligt werden!
Die Klimakatastrophe sozialistisch lösen! Dann hätten wir auch genug Geld, um Klimaschutz effektiv und nicht auf Kosten von Durchschnitts- und Geringverdienern durchzusetzen! Wir brauchen einen kostenlosen und flächendeckend gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr, damit alle sich frei bewegen können, bevor wir den individuellen Personennahverkehr einschränken. So nehmen wir den Menschen die Angst, dass sie für den Klimaschutz aufkommen müssen.
Unser Gesundheitssystem muss zurück in die öffentliche Hand! In der Pandemie sind die verheerenden Folgen neoliberaler Gesundheitspolitik deutlich zutage getreten. Unsere Krankenhäuser müssen zurück in die öffentliche Hand. Und wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung für alle, damit Reiche sich nicht der Solidargemeinschaft entziehen können, damit Privatversicherte nicht bei der Terminvergabe bevorzugt werden, damit sich Ärztinnen und Ärzte nicht dort bevorzugt niederlassen, wo viele Privatversicherte wohnen.
Dafür möchte ich gemeinsam mit Euch im Wahlkampf eintreten! Dafür bitte ich um Euer Vertrauen und um Eure Unterstützung!
Achim Kessler