Impfstofflizenzen freigeben - Leben weltweit retten!

Gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, unserem hessischen Landesvorsitzenden Jan Schalauske sowie der Marburger Ob-Renate Bastian und der Spitzenkandidatin für den Kreistag von Marburg-Biedenkopf, Anna Kaufmann, unterstützte ich die Genossinnen und Genossen der Marburger Linken bei ihrem Kampf für eine globale und solidarische Pandemiebekämpfung.


Weltweit machen Pharmakonzerne Milliardengewinne, auch Biontech. Gleichzeitig bekommen die Unternehmen viel Geld an staatlichen Fördermittelen zur Forschung und zur Produktion. Gewinnmaximierung und das Retten von Leben sind klare Widersprüche, deshalb muss die Bundesregierung die Konzerne nach Paragraph 5 des Infektionsschutzgesetzes zwingen, die Lizenzen freizugeben. Sonst müssen die Menschen in anderen Ländern noch Jahre auf ihre Impfung warten und der Virus kommt mit neuen Mutationen zu uns zurück.


Ich fordere Gesundheitsminister Spahn auf, nun endlich dafür zu sorgen, die Pharmaunternehmen zu zwingen die Lizenzen für die Impfstoffe freizugeben. Die Möglichkeit hat der Minister. Durch Lizenzfreigabe und Technologietransfer könnte der lebensrettende Impfstoff weltweit produziert werden. Sonst müssen die Menschen in anderen Ländern noch Jahre auf ihre Impfung warten und der Virus kommt mit neuen Mutationen zu uns zurück. Deshalb ist Eile geboten!


Die Aktion vor dem Biontech-Werk in Marburg fand coronakonform, unter der Einhaltung von Abständen und Hygienevorschriften statt.