Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

„80 Jahre nach dem Angriff des faschistischen Deutschlands auf Polen und dem Beginn des zweiten Weltkrieges ist heute die weltweite Kriegsgefahr wieder größer denn je. Anstatt sich ihrer historischen Verantwortung zu stellen, beteiligt sich die Bundesregierung aktiv an den Aufrüstungsplänen der NATO und trägt somit zu einem neuen Wettrüsten gegen Russland bei“, erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete Achim Kessler anlässlich des Antikriegstages am 1. September.


Kessler weiter: „Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer unterstützt die Forderung des US-Präsidenten und forciert eine Erhöhung des Wehretats auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – das sind 23 Milliarden Euro bis zum Jahr 2024. Das sind Gelder, die den Menschen zu Gute kommen und in den Ausbau von sozialer Infrastruktur investiert werden sollten.


Die Aufkündigung des INF-Vertrags sowie des Atomabkommens mit dem Iran zeigen, dass diplomatische und friedenssichernde Errungenschaften leichtsinnig über Bord geworfen wurden. Es ist höchste Zeit, die US-amerikanischen Atombomben aus Deutschland sowie die 34.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen. Mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr muss Schluss sein. Daher fordere ich eine entsprechende Gesetzesgrundlage, die jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr verbietet. Wenn die Bundesrepublik auf dem internationalen Parkett eine Vermittlerrolle einnehmen möchte, dann ist Glaubwürdigkeit geboten! Dies ist als Mitglied des Kriegsbündnisses NATO und angesichts der enormen Rüstungsexporte nicht möglich.


Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der diesjährigen Demonstration und Kundgebungen zum Antikriegstag auf“.