„Steuerraub stoppen – Gesundheit finanzieren“attac und ver.di-Aktion macht Druck zum Handeln!

Zur gemeinsamen Aktion „COMMERZ macht krank – Steuerraub stoppen – Gesundheit finanzieren“ von ver.di und attac, erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete Achim Kessler der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „Die symbolische Umwidmung einer Commerzbank-Filiale am Konzernsitz der Bank in ein Krankenhaus, macht auf die gravierenden Missstände in der Steuer- und Gesundheitspolitik der Bundesregierung aufmerksam. Durch Steuergeld gerettet, beteiligte sich die Commerzbank am größten Steuerraub der Geschichte. Dem Staat entgingen durch Cum-cum und Cum-ex-Geschäfte über 31,8 Milliarden Euro Steuergelder.“

Kessler weiter: „Dieses Geld fehlt in den öffentlichen Haushalten von Bund, Ländern und Kommunen, um notwendige Investitionen im Gesundheitswesen zu tätigen. Dies führt dann dazu, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst chronisch unterfinanziert, wohnortnahe Kliniken oder Geburts- und Kinderstationen schließen müssen. Dies ist ein nicht hinnehmbares Ungleichgewicht. Es wird Zeit, dass der Corona-Krise solidarisch begegnet wird. Dazu müssen die Superreichen und nicht die Geringverdienenden zur Kasse gebeten werden! Durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer etwa könnten die dringend benötigten finanziellen Mittel für die Gesundheitsversorgung in Deutschland bereitgestellt werden.

Die Forderung „Steuern eintreiben, Krankenhäuser retten!“ unterstütze ich voll und ganz.“




Weitere Informationen zur Aktion: www.attac.de/commerzkrank

Bildquelle: attac