DIE LINKE hat ihr Konzept der Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung weiter präzisiert. Im Auftrag der Bundestagsfraktion untersuchten Professor Dr. Heinz Rothgang und Dominik Domhoff von der Universität Bremen in einer Studie „Beitragssatzeffekte und Verteilungswirkungen der Einführung einer »Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung«. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Achim Kessler:
"Höhere Beiträge in der Kranken- und Pflegeversicheru
ng sind nicht alternativlos! Beiträge müssen nur endlich solidarisch erhoben werden! Ohne Wenn und Aber! Denn alles Klein-Klein der „Großen“ Koalitionen belastet nur die Geringverdienden und verbessert die Versorgung nicht für alle. DIE LINKE verbindet in ihrem Konzept alle Stellschrauben einer Bürgerversicherung. Alle sind Mitglied. Wer viel Einkommen hat, zahlt viel, wer wenig hat, wenig und wer ohne Einkommen ist, zahlt nichts. Wir ändern die Beitragsgrundlage: nicht nur Arbeitseinkommen und Renten, auch Kapitalerlöse werden verbeitragt. Und: die Beitragsbemessungsgrenze wird aufgehoben.
Wer weiterhin die Reichen schont, handelt unverantwortlich. Die Beitragssatzeffekte und Verteilungswirkungen unseres Modells sind gravierend: In der Krankenversicherung könnte der Beitragssatz – bei konstanten Beitragseinnahmen – um 3,5 Prozentpunkte sinken. Jedes Arbeitseinkommen unter 6232 Euro Monatsbrutto würde so entlastet. In der Pflegeversicherung stünden mehr als 16 Milliarden Euro jährlich zusätzlich zur Verfügung. Für eine Pflege ohne Eigenanteile, für gute Löhne und mehr Pflegekräfte.
Ja, wir heben die Beitragsbemessungsgrenze auf. Ja, wir wollen keine zwei Versicherungssysteme. Wenn die LIDL-Kassiererin in der Lage ist, ihre festen Prozente an Beitrag zu zahlen, dann ist es ein Manager mit 20.000 Euro im Monat erst recht. Deshalb integrieren wir die private Kranken- und Pflegeversicherung in eine Solidarische. Die Studie zeigt: diese beiden Schritte erzielen die größten Effekte und nützen mehr als 90 % der Versicherten."
Den Wortlaut der Studie finden sie hier: