Hunderte Rechte sind am Sonntagnachmittag durch die Straßen der sächsischen Großstadt gezogen und haben Menschen angegriffen, von denen sie offenbar annahmen, dass diese keine Deutschen seien. Was wir derzeit in Chemnitz erleben, macht mehr als deutlich, dass es in der Gesellschaft brodelt und rechte Hetze sowie Gewalt gegen migrantische Mitbürgerinnen und Mitbürger und Geflüchtete inzwischen […]
Aufruf zur Demonstration am 17.09.2018 in Frankfurt am Main Für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst Auf dem Mittelmeer verlieren Menschen jeden Tag den Kampf ums nackte Überleben. 34.000 Tote seit 1993 und laut UN bereits mehr als 1.500 Ertrunkene seit Jahresbeginn. Der Grund ist so banal wie widerwärtig: Statt […]
Pressemitteilung, Berlin, 13. September 2018 Anlässlich der Demonstration „Seebrücke statt Seehofer. Solidarisches Frankfurt“ am 17. September in Frankfurt am Main erklärt der hessische Bundestagsabgeordneter Achim Kessler: „Das Mittelmeer ist zu einem Massengrab gemacht worden. Dass Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken, ist die Folge politischer Entscheidungen. Diese Politik, auch der Bundesregierung, muss beendet werden. […]
30.07.18 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/3506 Auch nach den Änderungen durch das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) sind die Einkommen selbstständiger Heilmittelerbringer*innen nach deren Aussagen zu niedrig, beispielsweise um eine eigene Alterssicherung aufzubauen. Zugleich beinhaltete das HHVG eine Transparenzklausel, nach der die gezahlten Arbeitsentgelte für Angestellte auf Anfrage offen gelegt werden müssen. Die KA erfragt bisherige […]
Krankheit darf nicht arm machen: Krankengeldfortzahlung für schwer erkrankte Menschen sichern!
Bundestag, PressemitteilungenPressemitteilung, Berlin, 20. September 2018 „Mehrere tausend Menschen geraten wegen nichtiger Formfehler laut der Unabhängigen Patientenberatung jedes Jahr durch den Verlust ihres Krankengeldes in existentielle finanzielle Not. Gerade schwer erkrankte Menschen dürfen nicht dafür bestraft werden, dass sie in einer extrem belastenden Lebenslage ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch nur einen Tag zu spät einreichen“, erklärt Achim Kessler, […]
Schlaganfallversorgung in Hessens ländlichen Regionen gefährdet
Hessen, PressemitteilungenPressemitteilung, Berlin, 14. September 2018 „Die Schlaganfallversorgung in den ländlichen Regionen Hessens muss auch in Zukunft überall und jederzeit sichergestellt werden. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Patientinnen und Patienten nach einem Schlaganfall in Zukunft keine weiten Wege und schlechtere Versorgung in Kauf nehmen müssen. Denn bei einem Schlaganfall kommt es auf jede Minute an“, […]