Rede bei der Kundgebung zum Warnstreik des Öffentlichen Dienstes am 13. April 2018 auf dem Rossmarkt in Frankfurt am Main Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin heute hier, um Euch die solidarischen Grüße der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zu überbringen. Wir stehen in diesem Streik fest an Eurer Seite! Die Weigerung der Arbeitgeber, auch […]
Presseerklärung, Frankfurt am Main, 11. April 2018 „Mir ist völlig unverständlich, dass die Goethe-Universität und ihre Präsidentin, Birgitta Wolff, trotz aller berechtigten Kritik am kommenden Wochenende schwulenfeindlichen und antifeministischen Aktivisten um den Soziologen Gerhard Amendt Räumlichkeiten für ihren Kongress ‚Familienkonflikte gewaltfrei austragen. Gewaltkarrieren wirksam vorbeugen‘ zur Verfügung stellt“, erklärt Achim Kessler, Frankfurter Bundestagsabgeordneter der Partei […]
Protest vor dem Bundestag, Berlin, 2. März 2018 „Als Gesundheitspolitiker warne ich eindringlich vor den Folgen von CETA und weiteren Freihandelsabkommen. Unsere Gesundheit darf weder zur Ware gemacht noch den Profitinteressen der Konzerne ausgeliefert werden!“ Trotz der großen Gefahren, die von dem hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Freihandelsabkommen CETA der EU mit Kanada ausgehen, hat die […]
28.02.18 – Antrag – Drucksache Nr. 19/960 Berichte über drastische Steigerungen der Heimkosten für Menschen mit Pflegebedarf mehren sich. Monatliche Mehrbelastungen von 500 bis 700 Euro treiben insbesondere in ostdeutschen Bundesländern Menschen in die Hilfe zur Pflege, also in die Sozialhilfe. Diese Kostenexplosionen sind in der Pflegeversicherung angelegt und müssen gestoppt werden. Das geht nur bei Senkung […]
Kuba macht es vor – Für das Recht auf Gesundheit weltweit
Pressemitteilungen, StandpunktePressemitteilung von Achim Kessler und Sylvia Gabelmann zu ihrer bevorstehenden Delegationsreise in die Republik Kuba Auf Einladung der Nationalversammlung der Republik Kuba werden die Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE., Achim Kessler, Sprecher für Gesundheitsökonomie, und Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik, an einer Delegationsreise in die Republik Kuba teilnehmen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit dem […]
Überschüsse der Krankenkassen für bessere Gesundheitsversorgung einsetzen
Pressemitteilungen, StandpunktePressemitteilung von Achim Kessler „Ein Gesundheitsminister hat die Aufgabe, das Beste für die Gesundheit der Menschen zu bewirken. Jens Spahn sieht das offenbar anders. Er will vorhandenes Geld lieber auszahlen, statt es für bessere Kassenleistungen einzusetzen. Dabei brauchen wir jeden Euro für die Krankenhauspflege und die Abschaffung der Zuzahlungen zu Medikamenten, Zahnersatz und Brillen. Wer […]