Sehr geehrte Damen und Herren, ich hatte vor zwei Wochen die Gelegenheit, mit Beschäftigten der Frankfurter Societäts-Druckerei in Mörfelden zu sprechen, die mit einem Warnstreik ihrer Forderung nach einer tariflichen Regelung der Altersteilzeit sowie einem Haus- und Sozialtarifvertrag Nachdruck verliehen haben. In letzter Zeit wurden dort viele Arbeitsplätze gestrichen und es kam zu zahlreichen betriebsbedingten […]
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich erkläre mich solidarisch mit Eurem Kampf für einen Tarifvertrag und bessere Arbeitsbedingungen. Eure Entschlossenheit und Bereitschaft für die eigenen Interessen einzustehen, zeugten von großem Mut. Seit Jahren weigert sich die Amazon-Geschäftsleitung mit ver.di und Euch über einen Tarifvertrag zu verhandeln. Das ist nicht nur unwürdig, sondern Euch gegenüber auch vollkommen […]
13.12.2018 – Deutscher Bundestag Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister! Auf dem Tisch liegt heute ein umfangreicher Gesetzentwurf zu zahllosen, so möchte man sagen, Themen. Sie wollen damit wichtige Ziele erreichen: Gesetzlich Versicherte sollen schneller Termine bekommen, die Versorgung im ländlichen Raum soll verbessert werden. Um das zu erreichen, wollen Sie zum […]
29.11.2018 – Deutscher Bundestag Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, letzte Woche bei der Debatte zum Bundeshaushalt war Gelegenheit, umfassend über das zu reden, was wichtig ist in der Gesundheitspolitik. Die AfD hielt es aber offenbar für falsch, über hohe Beiträge für Geringverdiener, über den Pflegenotstand, über den Ärztemangel auf dem Land oder was auch immer […]
Diskriminierungs- und barrierefreien Zugang zur HIV-Therapie für alle Menschen sichern
Bundestag, PressemitteilungenPressemitteilung, Berlin, 30. November 2018 „Die Übernahme der Kosten für die HIV-Prophylaxe PrEP durch die gesetzlichen Krankenkassen ist ein wichtiger Schritt im Kampf für den selbstbestimmten Umgang von Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko. Gleichzeitig mehren sich reaktionäre Stimmen, die HIV und AIDS als Vehikel für Ausgrenzung und Diskriminierung missbrauchen. So forderte kürzlich die AfD, alle […]
Solidaritätserklärung an die Streikenden bei Amazon in Bad Hersfeld
Hessen, StandpunkteSolidaritätserklärung an die Streikenden bei Amazon in Bad Hersfeld Berlin, 22. November 2018 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich erkläre mich solidarisch mit Eurem Kampf für einen Tarifvertrag und bessere Arbeitsbedingungen. Eure Entschlossenheit und Bereitschaft für die eigenen Interessen einzustehen, zeugten von großem Mut. Seit Jahren weigert sich die Amazon-Geschäftsleitung mit ver.di und Euch über […]